Besuch aus Speyer

Während ihres Aufenthalts an der AUB besuchten beide Gäste mehrere Referate der Andrássy Universität und tauschten Erfahrungen und Ideen mit den Mitarbeitern der AUB aus. Diese Gespräche bereicherten alle Beteiligten mit neuen Impulsen und Ideen.

 

Prof. Dr. Kropp war in diesem Zuge zwei Wochen an der Fakultät für Vergleichende Staats- und Rechtwissenschaften an der AUB tätig. Am Tag der offenen Tür der AUB hielt sie einen Vortrag zum Thema „Vereinbarkeit von kooperativem Föderalismus und Volksgesetzgebung - was lehrt uns 'Stuttgart 21'?“, in welchem sie sich mit den Schnittstellen zwischen repräsentativer und direkter Demokratie, zwischen Föderalismus und Bürgerentscheid befasste. Das Beispiel Stuttgart 21 machte deutlich, dass dieser Themenkomplex zahlreiche Problemkonstellationen beinhaltet. Insbesondere die deutsche Besonderheit des kooperativen Föderalismus, in dem die verschiedenen Entscheidungsebnen in mehreren Strängen miteinander verwoben sind, macht den Einsatz plebiszitärer Methoden schwierig. Nimmt man die Europäische Union als weitere Ebene hinzu, werden Entscheidungsprozesse noch komplexer. Finanzierungsvereinbarungen über die Ebenen hinweg sind kaum noch machbar, wenn ein schwer zu definierendes „relevantes“ Teilvolk – hier die Baden-Württemberger – fast schon ad hoc über Projekte entscheiden, die den Ludwigshafener, Münchner oder Budapester ebenfalls betreffen und die dabei über Jahre gestreckte Verwaltungsverfahren und parlamentarische Prozesse aushebeln. Wenn man ein Fazit ziehen möchte: Kooperativer Föderalismus auf der Basis repräsentativer Mehrebenendemokratie und  direktdemokratische Elemente erfordern, sollen sie verbunden werden, ein gerüttelt Maß an Kreativität der Politik und der Verwaltung, sollen sie sich nicht gegenseitig kannibalisieren.

 

Die AUB verabschiedet sich von den beiden Gästen in der Hoffnung, dass die Zusammenarbeit zwischen den beiden Institutionen auch in Zukunft verstärkt ausgebaut wird.